Urlaub zum Nulltarif
Startseite
Abenteuerurlaub
All Inclusive
Arbeitslosenurlaub
Beruf: Urlauber
Busreisen
Clubanlagen
Deutschland
Ferienhäuser
Finanzamt
Fliegen
Fliegen als Kurier
Flugangst
Frankreich
Ganoventricks
Geschäftsreise
Gesundheitstraining
Großbritannien
Hotel-Spartipps
Insidertipps
Jahresurlaub
Jugendherbergen
Jugendreisen
Kanada
Kreuzfahrten
Ladies free
Last Minute
Mietwagen
Mitfahrzentralen
Mitflugzentralen
Mitwohnzentralen
Pauschalreisen
Reisebegleiter
Philippinen
Reiseführer
Reisekoffer
Reiseschnäppchen
Reisesuchmaschine
Rent a German
Schiffsreisen
Schweiz
Segeln
Sozialhilfe Ausland
Steuer-Tipps
Trinkgeld-Tipps
Urlaubkredit
Urlaubtester
USA
Visum Service
Weitere Tipps
Wohnungstausch
Zollfrei
Zypern
JEDEN TAG REICHER
BIG BENN BOOKS
5-Flaggen-Strategie














Sozialhilfe im Ausland

Es war einmal... Der Paraguay-Korrespondent des ehemaligen Ingo Gunia Verlages berichtete im Zusammenhang mit einem interessanten Artikel über dieses Land in dem verlagseigenen Magazin "Der Informationsfinder" (DIF) davon, dass es in dem Land etwa 100 Deutsche gibt, die von Sozialhilfe leben. Aber das Besondere dabei ist, dass sie nicht die kärgliche paraguayische, sondern die deutsche Sozialhilfe kassieren! Sie erhalten sie allmonatlich pünktlich in der deutschen Botschaft in der Hauptstadt Asunción ausbezahlt.


Wir sind dieser Meldung seinerzeit nachgegangen, um festzustellen ob es nur eine Ente oder ob wirklich etwas daran ist. Das Ergebnis lautet: Die Information stimmte!! Es gab nach unserem Recht tatsächlich die Möglichkeit, wonach in Ausland lebende deutsche Staatsbürger auch dort deutsche Sozialhilfe kassieren konnten. Rechtsgrundlage für diese Sozialhilfegewährung im Ausland war §119 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG).

In dem gleichen Artikel und auch in zahllosen Medienberichten wird aber auch das Ärgernis des weitverbreiteten Missbrauchs erwähnt: Der Playboy, der keinen Monat versäumt, in seiner Botschaft in Bangkok vorbei zu schauen, um zu kassieren. Oder der Ehemann, der es vorzog, mit seiner philippinischen Frau in deren Heimat zurückzukehren, um sich vom Konsulat aushalten zu lassen.

Zähneknirschend wurde bezahlt, weil man angeblich personell nicht in der Lage war, die im Sozialhilfeantrag gemachten Angaben zu prüfen.

Soweit zum Thema "Sozialhilfe im Nicht-EU-Ausland". Ganz anders sieht es dagegen mit derselben in der Europäischen Union aus. Hier hat man im Allgemeinen einen gesetzlich verankerten Rechtsanspruch. Allerdings erhält man immer nur Sozialhilfe vom jeweiligen Aufenthaltsland, nicht aus Deutschland. Wichtigste Voraussetzung ist: ein ständiger, fester Hauptwohnsitz im Antragsland. Im Klartext: Wem es die griechischen Inseln oder das pulsierende Paris angetan haben, muss auch dort leben, um griechische bzw. französische Stütze zu erhalten. Weitere Voraussetzung ist eine gültige Aufenthaltsgenehmigung. Die wird einem als Angehöriger eines anderen EU-Mitgliedslandes anstandslos erteilt, wenn man zum Zeitpunkt des Aufenthaltsgenehmigungsantrages eine sog. "erwerbstätige Person" ist, d.h. man hat beispielsweise einen Arbeitsvertrag als Bedienung in einem spanischen Café in der Tasche. Nichterwerbstätige Personen erhalten eine AE, wenn sie über ausreichende Existenzmittel verfügen wie Renten oder Vermögen. Wer sich als Berufspenner nach Süditalien begibt, damit er im Winter nicht mehr frieren muss, bekommt von vornherein keine Aufenthaltserlaubnis und somit entfällt eine sehr wichtige Vorgabe zur Sozialhilfegewährung.

Wer aber eine Festanstellung als Butler in England hatte und dadurch in den Besitz einer z.B. fünfjährigen oder gar unbefristeten AE gelangte, dann aber arbeitslos und schließlich zum Sozialfall wird, erhält solange öffentliche Unterstützung, wie eben diese gültig ist.

Erwähnenswert ist noch das "Diskriminierungsverbot". Was besagt es? Alle Mitgliedsstaaten der EU haben es anerkannt und das bedeutet, dass keinem Bürger eines anderen EU-Landes die Sozialhilfe verweigert werden darf, nur weil er EU-Ausländer ist.

Mit Verwirklichung des Binnenmarktes wird es noch einfacher werden, im jeweiligen Zielland Unterstützung zu beantragen und vor allem ausbezahlt zu bekommen, da die völlige Niederlassungsfreiheit und Freizügigkeit angestrebt wird, so dass künftig EU-Bürger innerhalb der Gemeinschaft keine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse mehr benötigen werden.

Nachtrag:

2003 machte „Florida-Rolf“ wochenlang Schlagzeilen, die so negativ waren, dass er sich damit selbst und vielen anderen deutschen Sozialhilfeempfängern im Ausland regelrecht schadete:

Florida-Rolf ist ein damals 64-jähriger Rentner, dem das niedersächsische Landessozialamt schon seit 10 Jahren über 1.400 €uro monatlich zahlte. Von Depressionen in Deutschland geplagt verzog er eines Tages ins immersonnige Florida. In Miami mietete er sich ein Haus und wollte auch die Miete bezahlt bekommen. Das Sozialamt lehnte ab, da es eine Miete von 875 Dollar für überteuert hielt. Florida-Rolf aber klage in der alten Heimat – und bekam Recht.

Leider! wird er wohl heute sagen. Denn der Schuss ging nach hinten los. Die Medien bekamen Wind von dem Urteil und machten Stimmung gegen diesen Missbrauch von Sozialhilfe (allen voran die BILD Zeitung), zumal Florida-Rolf danach auch noch ein Auto auf Kosten der Steuerzahler haben wollte („gehört hier zum Lebensstandard“). Die damalige Sozialministerin Ulla Schmidt versprach, dass es künftig „keine Sozialhilfe mehr unter Palmen geben werde“ und wurde aktiv, indem sie entsprechende Gesetzesänderungen vorlegte.

Diese sind schließlich am 1. Januar 2004 in Kraft getreten. Demnach gibt es tatsächlich keine Sozialhilfe mehr für Deutsche im Ausland. Das bedeutet für Florida-Rolf, will er weiter Sozialhilfe beziehen, muss er zurück nach Deutschland kommen, denn er kann keine der drei Ausnahme-Regelungen für sich in Anspruch nehmen:

  • Er ist kein Inhaftierter, der evtl. sogar unter katastrophalen Haftbedingungen leidet und auf Lebensmittel und/oder Medikamente angewiesen ist.
  • Er ist keine Mutter, die im Ausland um ihr Kind kämpft.
  • Und er ist nicht so krank, dass er stationär behandelt oder so gebrechlich, dass er gepflegt werden muss und eine Rückkehr unzumutbar wäre.

So vernichtend hat wahrscheinlich seit dem altgriechischen Feldherrn Phyrrus keiner mehr gewonnen...

FAZIT:
Am 1.1.2004 sind die Regelungen zum Bezug von Sozialhilfe für Auslands-Deutsche so verschärft worden, dass sie zukünftig grundsätzlich nur noch in Deutschland gezahlt wird.
Lediglich drei genau definierte Ausnahmefälle sind vorgesehen. Das gibt Gerichten kaum noch Spielraum zu Gesetzes-Auslegungen.

Auch wer objektiv bedürftig ist, bekommt keine Sozialhilfe mehr ins Ausland geschickt, es sei denn, man ist

  • schwer krank
  • pflegebedürftig
  • inhaftiert
  • oder kann aus rechtlichen Gründen im Zusammenhang mit minderjährigen Kindern nicht zurückkehren.

Mittlerweile sind doch Zahlen bekannt geworden. Wie das Bundessozialministerium mitteilte, lebten im Jahr 2002 nur 0,025 Prozent aller Sozialhilfeempfänger im Ausland, genauer gesagt 959 Personen. Ein großer Teil davon sind alte Menschen (auch verfolgte des NS-Regimes) und sehr viele Häftlinge. Die Gesamtsumme der Auslands-Sozialhilfe betrug 4,3 Millionen Euro.

Der Missbrauch schien also gar nicht so weit verbreitet zu sein, wie uns die Medien weismachen wollten, obwohl es diesen sicherlich gab (wieso lebten ausgerechnet in Tropenparadiesen so viele Stütze-Empfänger, z.B. angeblich rund 150 Deutsche in Thailand)?

Wie werden diese sich auf die neue Situation einstellen? Höchstwahrscheinlich werden sie – wie vom Gesetz gefordert – nach Deutschland zurückkehren, um den Sozialhilfeanspruch nicht verfallen zu lassen. Sie werden sich pro forma einen Wohnsitz nehmen (bei Verwandten oder Freunden) und ein Konto eröffnen, aber nach ein paar Wochen oder Monaten wieder ins Ausland gehen. Diesmal eben inoffiziell; sie werden es keiner Behörde erzählen. Die Verwandten oder Freunde schicken das Geld ins Ausland nach.

Und wenn das Amt den Sozialhilfeempfänger sprechen will? Innerhalb von Stunden ist man wieder zurück in Deutschland, zumal wenn man sich diesmal noch in Europa aufhält (die schönen Inseln Malta und Zypern gehören ja jetzt zur EU, sind aber weitaus billiger als Spanien, Italien oder Griechenland. Und aus Kroatien oder der Türkei ist es auch nur ein Katzensprung).

***

In Rheinland-Pfalz können einkommensschwache Familien kostenlos eine Woche Urlaub in Jugendherbergen machen machen. Die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Ausflüge teilen sich das Sozialministerium, das Deutsche Jungendherbergswerk und Sponsoren. Etwa 130 Familien pro Jahr kommen in den Genuss des Programms.




































Impressum:                 Kontakt:
Urlaub zum Nulltarif oder